DIE HOLOCAUST-JUSTIZ KÄMPFT GEGEN DAS VOLK

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DIE HOLOCAUST-JUSTIZ KÄMPFT GEGEN DAS VOLK

Pressemitteilung vom 01.07.2012  16:49:16[ID 670449 / Politik]

Die BRD Holocaust-Justiz macht  schon nicht zum ersten Mal Gebraucht vom „Recht“ seine eigenen Bürger, die  im Ausland das System kritisieren, ausliefern zu lassen. Nur die Frage war und bleibt: ob die „Meinungsdelikt“ solange bei der es nicht um Gewalt, Mord oder sonstigen „Straftaten“ handelt, nach nationalen und internationalen Recht nicht zulässig ist.

News4Press.com  Die Frage konfrontiert sich eigentlich mit dem Grundrecht der Menschen auf freie Meinung verbal, schriftlich oder informativ durch die Medien. Selbst die totalitäre Systeme wie einst „UdSSR“ oder „DDR“ formell und bei ihrer Verfassungen solche Grundrechte doch anerkannt. Hierzu auch die die Menschenrecht betreffenden internationalen Konventionen bzw. Deklarationen wie etwas UNO Menschenrechtscharta, Europäische Konvention für Menschenrechte und EU-Dokumente das Recht auf freie Meinung auf erste Stelle ausdrücklich plaziert.
RECHTSTAAT UND DIE GRUNDRECHTE DER BÜRGER
Dabei es wurde behauptet, daß ausgerechnet  die Grundmenschenrechte ein Merkmal der freie demokratische Staatsordnung und sogar Rechtsstaates sei. Alles anderes sei „Willkür der Diktaturen“ und sonstigen Tyranneien zu bezeichnen ist. Die Staat BRD, der keine Souveränität seit 1945 hat, plötzlich spricht vom Recht auf „Staatsraison eines souveränes Staates“ wegen einer „besonderen Verantwortung“,  wie es Frau A. Merkel immer wiederholt, die „Schuld des Deutschen“ an den „Holocaust“ zu begleichen.
Zwar das betrifft nur Personen, derer Staatsangehörigkeit als „deutsch“ bezeichnet ist, aber nicht  den anderen Personen, der jüdischer Herkunft, die an der Grundtheorie „Holocaust“ nicht glauben und sogar viel stärker als „deutsch“-Staatsbürger den „Holocaust“  als „Mythos“, „Religion“, „Industrie“ und sogar „die Größte Lüge des 20. Jahrhundert“  bezeichnen.  Es ist dabei ganz klar: die BRD-Justiz treibt eine selektive Anwendung seines § 130 StGB und damit sich selbst verrät: die „Strafbarkeit“ eines „Meinungsdeliktes“ gilt nur für Machtbereich des BRD-Staates.
Die Anträge auf Auslieferung aus dem Ausland von Kritiker des „Holocaust“, wie Ernst Zündel, Germar Rudolf 2006 und Gerd Ittner 2012 basiert sich nicht auf normalen Justiz, sondern auf eine Sonderjustiz.  Er ist auch klar: eine Sonderjustiz, sich auf Sondergesetze der BRD basiert und nicht auf Internationalen Recht als Sublimation eines nicht existenter Souveränität.
Am 11. April 2012 wurde er in Montemor-o-Novo im Alentejo in Portugal aufgrund eines von der BRD erlassenen EU-Haftbefehls verhaftet.
„Dieser Haftbefehl bezieht sich ausschließlich auf reine „Meinungsdelikte“; seine persönlichen Meinungsäußerungen zu Fragen der Politik und Geschichte. Dieser Haftbefehl ist mithin ein Verbrechen gegen die Menschenrechte, deren Artikel 19 allen Menschen – auch Deutschen- das volle, unbeschränkte Recht auf Meinungsfreiheit garantiert.“ so Gerhard Ittner in einem Brief aus der Gefängnis in Beja in Portugal. In diesem Brief Ittner. Hier ist Wortlaut dieses Briefes:
DIE BRD STEHT DAMIT UM KEINEN DEUT BESSER DA ALS CHINA
„Es gibt kein Menschenrecht auf Mord, Raub, Vergewaltigung, Totschlag – aber es gibt das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit, deshalb ist ein EU-Haftbefehl zur eben per se menschenrechtswidrigen Meinungsverfolgung in einem ganz anderen Licht zu betrachten als andere Haftbefehle. Man kann nicht dem wegen seiner Meinungsäußerungen in China verfolgten Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis verleihen, aber ein Regime mitten im angeblich demokratischen Europa bei der Meinungsverfolgung seiner Dissidenten und Bürgerrechtlern unterstützen.
Das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit ist in uninterpretierbarer Eindeutigkeit als unteilbar und unbeschränkt festgelegt; es verbietet jedweder strafrechtliche Einteilung in „richtige“ und „falsche“, „erlaubte“ und „verbotene“ Meinungen. Ansonsten wäre eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auch völlig sinnlos, wenn dann doch jedes Regime seine eigene „guten Gründe“ geltend machte, weshalb es diese und jene Meinungsäußerung „zu Recht“ verfolgt.
Wenn die BRD also den Bürgerrechtler für die Meinungsfreiheit Gerhard Ittner nur wegen dessen persönlicher Meinungsäußerungen nach deren Ansicht „zu Recht“ verfolgt, dann kann man es in China schwerlich zum Vorwurf machen, wenn dieses Liu Xiaobo seiner Ansicht nach „zu Recht“ wegen dessen Meinungsäußerungen verfolgt. Zumal sich China ganz im Gegensatz zur BRD nicht ständig mit geradezu widerlicher und vor allem höchst verdächtiger Aufdringlichkeit als Muster-Demokratie aufspielt.
Seit Juli 2011 gibt es, das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit nochmals bekräftigend, einen klipp und klaren Beschluß des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen; dieses stellte bei seiner 102. Tagung in Genf fest:
„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen von historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Menschenrechts-Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ Abs. 49 CCPR < / > C < / > GC34
Auch hierdurch wird die immer noch mehr ausufernde Praxis der Meinungsverfolgung in der untergehenden BRD ausufernde Meinungsverfolgung und Zensur ist immer untrügliches Merkmal von Regimes vor dem Zusammenbruch deutlich als Verbrechen gegen die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen erwiesen.
Die BRD steht damit um keinen Deut besser da als China, im Gegenteil: in China sind die Strafen für mißliebige Meinungsäußerungen Teil einer insgesamt strengen Rechtsordnung, wohingegen die extrem hohen Strafen für Meinungsdelikte in der BRD eine Sonderstellung einnehmen, nach einem antirechtsstaatlichen Sondergesetz, gegenüber mildesten Strafen selbst für schwerste Gewaltdelikte, oder gar Straffreiheit, wenn diese Gewaltdelikte von „Migranten“ an Deutschen begangen werden.
Über 12 Jahre Gefängnis nur für persönliche Meinungsäußerungen für den unterdessen 76jährigen Horst Mahler; ich wurde nur wegen meiner persönlichen Meinungsäußerungen 7 Jahre mit internationalem Haftbefehl gejagt wie ein Schwerverbrecher, um mich als Dissidenten für 3 1 < / > 2 Jahre ins Gefängnis zu bringen – aber Straffreiheit für „Migranten“, wenn diese einen deutschen Familienvater ohne jeden Grund für den Rest seines Lebens zum Krüppel schlagen; Straffreiheit für „Migranten“, wenn diese einen Deutschen wegen 20 Cent ermorden!
Und das nennt sich dann „Demokratie“ und „Rechtsstaat“, dem Wohl und Gedeihen des Deutschen Volkes verpflichtet… Jetzt aber besteht durch das Auslieferungsbegehren der BRD zum Zwecke der reinen Meinungsverfolgung für mich die Gelegenheit, dieses abscheuliche Verbrechen der Meinungsverfolgung in der BRD auf einer europäischen und internationalen Rechtsebene behandeln zu lassen. Unter Berufung auf Liu Xiaobo, unter Berufung auf den Artikel 19 der Menschenrechteerklärung, unter Berufung auf den Beschluß des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen. Wenn die BRD auch den Rechtsstaat, die Demokratie, die Menschenrechte und jenen jüngsten glasklaren Beschluß der Vereinten Nationen mit Füßen tritt – auf internationaler Rechtsebene sieht das anders aus!“
EIN BÜRGERRECHTLER IM KAMPF FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT
„Somit stehe ich jetzt als Bürgerrechtler für die Meinungsfreiheit im Kampf für die Meinungsfreiheit für das ganze deutsche Volk. Und das ist doch wahrhaftig nichts schlechtes, wenn man sich für ein Freiheitsrecht einsetzt! Selbstverständlich ein Freiheitsrecht für alle Menschen. Im Gegensatz zur Diktatur in der BRD haben wir keine Angst, unsere Behauptungen der Kritik in einer freien Diskussion zu stellen, weil wir im Gegensatz zur BRD wissen, daß das, was wir vertreten, der Meinungsfreiheit standhält und auch in einer unzensierten Diskussion bestehen kann. Die Wahrhaftigkeit braucht keine Zensur und keinen §130!
Demokratie und Meinungsverfolgung schließen sich gegenseitig kategorisch aus. Und ein wirklicher Rechtsstaat verabscheut anti-rechtsstaatliche Sondergesetze, wie der §130 ein ganz besonders zynisches, und deshalb höchst verdächtiges ist! Höchst verdächtig deshalb, weil der §130 eine dem deutschen Volk mit brutaler Staatsgewalt von oben zwangsglaubensverordnete, behauptete „Offenkundigkeit“ vor der kritischen Meinungsfreiheit schützt, und davon, daß sich diese per Sondergesetz behauptete „Offenkundigkeit“ in einer offenen Diskussion unbequemen Fragen stellen muß.
DIE VERORDNETE „OFFENKUNDIGKEIT“
„Ja, aber dann muß doch etwas faul sein mit dieser unter Strafandrohung Zwangsglaubens verordneten „Offenkundigkeit“, wenn diese keine Meinungsfreiheit aushält“, so fragen sich heute immer mehr Menschen – und die Zahl dieser Menschen wächst beständig im Zeitalter des Internet! Vor allem fragen sich die Menschen daß mit vollem Recht, denn was keine Meinungsfreiheit auszuhalten bereit ist, das kann doch auch keine Glaubwürdigkeit für sich beanspruchen. So, wie die Inquisition Menschen auf den Scheiterhaufen brachte unter dem Vorwurf der „Gotteslästerung“, so sperrt das heutige Regime Menschen als Dissidenten ins Gefängnis mit dem Vorwurf des „Verstoßes gegen die Menschenwürde“.
Was größtmöglicher Unsinn ist und talmudische Rabulistik, denn die Meinungsfreiheit selber ist ja ein ganz wesentlicher und untrennbarer Teil der Menschenwürde! Und wer wird nun mehr in seiner Menschenwürde verletzt: derjenige, der sich durch die persönlichen Ansichten eines anderen subjektiv beleidigt fühlt, oder derjenige, dem man ganz objektiv das Recht auf Meinungsfreiheit nimmt – ein Menschenrecht – und den man für das Äußern seiner Meinung vielleicht gar ins Gefängnis sperrt? Wer nicht als Einsiedler, sondern in menschlicher Gesellschaft leben will, der muß sich eben damit abfinden, daß es unter 7 Milliarden Menschen auf der Welt und den 80 Millionen in der BRD auch Menschen gibt, die Ansichten vertreten, welche ihm nicht passen.
Aber es geht nicht an, daß einer kleinen, offensichtlich über dem allgemeinen Recht stehenden Minderheit zuliebe ein ganzes Volk und große Teile der Menschheit in ihrer Menschenwürde verletzt werden, indem man ihnen das Recht auf Meinungsfreiheit nimmt! Und warum gilt diese besondere Form der „Menschenwürde“, der die Menschenwürde des Rechts auf Meinungsfreiheit ganzer Völker geopfert wird, denn nur für diese winzige, aber höchst einflußreiche Minderheit, welche die Medien und die politischen Herrscher beherrscht? Sind denn nur die Angehörigen dieser Minderheit richtige Menschen und alle anderen Völker nur Vieh, allein dazu da, dieser Minderheit als Sklaven Opfer zu dienen und ihr ihre Reichtümer zum Opfer zu bringen?
Die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie der Deutschen Volkes in der BRD und in Österreich wurden den Interessen dieser Minderheit schon zum Opfer gebracht, besiegelt durch Sondergesetze – die also rassistische Sondergesetze sind, da sie die vermeintliche Menschenwürde des subjektiven Beleidigtseins einer winzigen, einflußmächtigen Minderheit höher einstufen als die tatsächliche, objektive Menschenwürde des Deutschen Volkes im Menschenrecht auf Meinungsfreiheit.“
„MENSCHENWÜRDE“ ALS „HERRENRASSE“ DER PRIVILEGIERTEN MINDERHEIT
„Warum gilt diese besondere „Menschenwürde“ der rechtlich somit als „Herrenrasse“ privilegierten Minderheit nicht auch für die Opfer, die Überlebenden und deren Nachkommen des Bombenholocaust und des Vertreibungsvölkermordes? Warum gibt es nicht auch die Straftatbestände der Bombenholocaustleugnung?
Zählen deutsche Opfer etwa nicht? Sind wir Deutschen also wirklich nur Vieh und nur die Angehörigen jener kleinen, einflußreichen Minderheit sind richtige Menschen, daß diese durch ein Sondergesetz Sonderrecht genießen? Ein Sondergesetz, das dem ganzen deutschen Volk das Recht auf Meinungsfreiheit nimmt! Warum werden dem deutschen Volk, dem Sonderrecht der kleinen Minderheit zuliebe, dieses höchste Freiheitsrecht der Demokratie, und damit die Demokratie selber genommen?
Wäre es bei diesen Zuständen nicht verständlich, wenn im deutschen Volk zunehmend der Eindruck entsteht, daß der Einfluß dieser Minderheit zur Bedrohung, zur Gefahr auch noch für die letzten Reste seines Demokratie und seiner Freiheitsrechte wird? Wieso verrät das „BVG“ seine heiligste Pflicht, die demokratischen Freiheitsrechte des Deutschen Volkes zu schützen, und opfert es diese stattdessen dem Sonderrecht und den Sonderinteressen jener kleinen Minderheit? Wem dienen die „Verfassungsrichter“, wem dient die BRD nun wirklich – dem Deutschen Volke oder einer kleinen Minderheit?“
OPFERDARSTELLUNGEN EINER MINDERHEIT DURCH SONDERRECHT EINER SONDERSTELLUNG
Eines steht ganz außer Frage: man kann dem deutschen Volk nicht dienen, indem man ihm die Meinungsfreiheit und damit den wertvollsten Teil seiner Menschenwürde nimmt! Man kann ihm nicht dienen, indem man seine Opfer rechtlich als minderwertig betrachtet, den Opferdarstellungen einer Minderheit aber durch Sonderrecht eine Sonderstellung beimißt, die höher gilt als Meinungsfreiheit, Menschenwürde und Demokratie für 80 Millionen Menschen. Deshalb frage ich nochmal, und frage ganz besonders die doch angeblich dem deutschen Volk verpflichteten Politiker und die „Verfassungsrichter“: Wieso gibt es nicht auch die Straftatbestände der Bombenholocaustleugnung und der Vertreibungsvölkermordleugnung?
Zumal das Unrecht eines Völkermordgeschehens bis heute weitergeht, mit der fortdauernden Besetzung eines Drittels des deutschen Staatsgebietes? Wieso ist es keine Verhöhnung und keine Verunglimpfung der Opfer, wenn die Täternationen des größten und grausamsten Vertreibungsvölkermordes der Weltgeschichte unter demonstrativer Aufrechterhaltung jener Gesetze der EU beitreten konnten, welche Mord, Vergewaltigung, Verstümmelung, Folter, Beraubung, Plünderung und Vertreibung von über 15 Millionen Deutschen als rechtens verherrlichen?
Eine EU, die weitestgehend durch die Arbeit und mit dem Geld des deutschen Opfervolkes finanziert wird. Die Opfer müssen also auch noch für die Täter arbeiten und zahlen – aber ein Gesetz gegen die Leugnung des Vertreibungsvölkermordes gibt es nicht! Und wieso dürfen deutsche Opfer nicht nur völlig straflos verhöhnt, verunglimpft und verharmlost werden, sondern darf sogar öffentlich und völlig straflos die Wiederholung des Massenmordes an Deutschen gefordert werden, mit Spruchbändern und Sprechchören: „Bomber Harris, do it again!“?
EINE DEMOKRATIE MUSS MEINUNGSFREIHEIT AUSHALTEN!
Wenn das alles also straflos möglich ist, dann kann doch was nicht stimmen, wenn Deutsche für lange Jahre ins Gefängnis wandern Horst Mahler für 12, ich für über 3 1 < / > 2, wenn sie sachlich begründete, persönliche Zweifel äußern, ob das denn wirklich alles so gewesen sein kann, was eine naturgemäß sehr parteiische Minderheit über ein Geschehen vor 70 Jahren behauptet. – In einer Demokratie muß es möglich sein, etwas anzuzweifeln oder gegebenenfalls nicht zu glauben, was andere erzählen. Eine Demokratie muß Meinungsfreiheit aushalten! Eine Demokratie muß Andersdenkende aushalten! Sonst ist sie keine Demokratie!
Vor allem aber können Behauptungen und „Offenkundigkeiten“, die keine Meinungsfreiheit und keine Zweifel aushalten, dann eben auch keine Glaubwürdigkeit für sich in Anspruch nehmen. Das ist so und wird so bleiben, solange es zum selbständigen Denken fähige Menschen gibt, die es sich nicht nehmen lassen, die Dinge kritisch zu hinterfragen, und die sich mit Bürgermut vor Tyrannenthronen nicht scheuen, etwas als unglaubwürdig zu bezeichnen, wenn sie es für unglaubwürdig halten.
Ich bin ein solcher Bürgerrechtler für die Meinungsfreiheit für mein Volk und werde meinem von Tyrannen unterdrückten Volk sein Recht auf Meinungsfreiheit erkämpfen, egal wie lange ich kämpfen muß, egal wie lange man mich dafür ins Gefängnis sperrt. Ich heiße Gerhard Ittner und beuge mich nicht der Tyrannei jener Minderheit und der Niedertracht ihrer Büttel! Nicht in meinem Land, dem Land der Deutschen, das, frei von der Fremdherrschaft, wieder ganz diesem Volk allein gehören soll – ein Deutsches Reich des deutschen Volkes!
Da mögen die Vasallen der Fremdherrschaft, die Feinde des Deutschen Volkes in dessen Land jetzt sagen: „Wer ist denn dieser Ittner? Das ist doch nur ein kleiner, einzelner Mensch.“ – Die werden sich noch umschauen, was so ein einzelner Mensch auf die Beine stellen kann, wenn ihn ein brennend unbändiger Wille beseelt!“
AI – DEUTSCHLAND: „AUF GRUND VON ÄUSSERUNGEN“
Die Amnesty International bezeichnet die Opfer des Holocaustjustiz in Deutschland als Ausnahme „für gewaltlose Politische Gefangene“ in einer Position [Dokument POL30 < / > 004 < / > 2002] diese so motiviert: „Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust beinhalten, stellen EINE INDIREKTE FORM der ‚Hassrede’ dar“.  Wie konnte eine Meinung zu „indirekte Form“ der Gewalt werden? – fragte man sogar in Parlament in Großbritannien. AI in London letztendlich distanzierte sich von Formulierung der Deutsche Sektion:
„Personen, die auf Grund von Äußerungen inhaftiert wurden, die direkt oder indirekt zu einer Einschränkung oder Negierung der Menschenrechte einzelner Bevölkerungsgruppen aufrufen, werden von amnesty international nicht als gewaltlose, politische Gefangene angesehen.“  [Antwort auf meinen Brief von ai Berlin am 29. 06.2010]
Aber auch gut dabei, das a. i. Deutschland doch bestätigt: das politische Gefangene bei uns AUF GRUND VON ÄUSSERUNGEN inhaftiert…  Hoffentlich sie wird nicht durch Holocaustjustiz für diese Aussage in „indirekter Form“ bestraft.
< http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/07/01/mein-kampf-um-meinungsfreiheit/ >

privat Jurij Below Leuchte 4 60338  Frankfurt Tel:06109 731486  jurij.below@yahoo.de

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