Der Faschismus deutscher (gewählter!!!) Politiker und Amtsträger gegen das eigene Volk (die Wähler!!!) gerichtet: Piratenpartei zensiert Beiträge oder sollte man sagen sie sind auf Kurs gebracht?

Quelle: Der Nachrichtenspiegel

http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/07/12/piratenpartei-zensiert-beitrage-oder-sollte-man-sagen-sie-sind-auf-kurs-gebracht/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+NachrichtenspiegelOnline+%28Der+Nachrichtenspiegel%29

Von ⋅ 12. Juli 2012

Angenehm überrascht, dass die Piraten endlich Farbe bekennen, gegen die entwürdigende Hartz IV-Praxis bin ich doch mittlerweile nicht mehr so euphorisch. Mir scheint dass Sie denselben Weg beschreiten wie einst die Grünen, bei denen die Kluft zwischen Image und Realität nicht nur eine Lücke, sondern einen Bombenkrater darstellt.

Mal ganz abgesehen davon, dass es anscheinend erst einen aus der Führungsspitze treffen muss, damit reagiert wird, oder gibt es keine Hilfebedürftigen bei den Piraten? Trotz allem bin ich froh, dass dieses Thema der entwürdigenden Hartz IV-Praxis in den Fokus der Öffentlichkeit geschoben wird. Auf der Piratenplattform “Piratenpartei.de” wird von offizieller Seite der Aufruf von dem freien Journalisten Thomas Hild “Farbe bekennen- gegen entwürdigende Hartz IV- Praxis” unterstützt.

Die Piratenpartei äußert sich, dass in der Öffentlichkeit die Hilfebedürftigen nicht selten als „Sozialschmarotzer“ oder „Drückeberger“ dargestellt werden. Das war für mich natürlich ein Anlass die dargebotene Kommentarfunktion zu nutzen, um diesen Aufruf zu unterstützen und gleichsam den Befürwortern von Sanktionen vor Augen zu führen, in welchen geistigen Umfeld sie sich bewegen, schließlich ist selbst das Regierungsmotto von CDU und CSU -” sozial ist, was Arbeit schafft” – der nationalistischen Propaganda entlehnt, wo es heißt: “Sozial ist, wer Arbeit schafft” -.

Die Transparenz, die sich die Piratenpartei auf ihre Fahne geschrieben hat, hört wohl dann auf, wenn man der Führungsspitze der etablierten Parteien knallhart vor Augen hält, mit welcher menschenverachtenden Art und Weise hier regelrecht Erwerbslosen-Mobbing betrieben wird – ein seltsamer Geruch liegt in der Luft.

Dass eigentlich Verwunderliche ist dass Sie sich auf ihrer Plattform selbst demontieren in dem die Transparenz dann doch so weit geht, dass sie Kommentare die sie mit der nationalistischen nsppd in Zusammenhang bringt, veröffentlichen. Dies finde ich richtig und auch gut so jedoch dass man meinen Kommentar hingegen zensiert verwundert mich doch sehr.

Baharry meinte am

08.07.2012 um 18:33 Folgendes:

Die menschenunwürdige Praxis der JobCenter ist in meinen Augen unbestritten, aber sich als Konsequenz daraus von seltsam rechts Gesinnten, wenn nicht gar Faschos/Rassisten finanzieren zu lassen, ist ja wohl der Hammer. Entweder wusste Herr Ponader nicht, wer dort mit den Scheinchen wedelt und was für ein Signal die Rattenfänger und er damit setzen, oder Herr Ponader hat hier grad sein “Coming Out” .

Ich kann´s nicht glauben. Schau sich einer mal die Rattenfängerseite der nationalen Sozialisten der Piratenpartei an

Hier mein Kommentar, der bis zum heutigen Zeitpunkt nicht veröffentlicht wurde und auf Nachfragen in Berlin bei der Parteispitze sowie auf dieser Plattform gibt es keine Reaktion dazu wie nur das schweigen im Walde.

Davon ausgehend, dass es sich hier nur um ein technisches Problem handelt, in Bezug auf meine Kommentare, die bis dato noch nicht veröffentlicht wurden. Auch auf Nachfrage meinerseits, warum denn dies noch nicht geschehen ist – bisher keine Antwort. Nun versuche ich es ein viertes Mal.

Zu Ihrem Zitat: In der Öffentlichkeit werden sie nicht selten als ›Sozialschmarotzer‹ oder ›Drückeberger‹ dargestellt.

Nicht nur das, die mediale Hetze ist unerträglich um das zu unterfüttern habe ich hier ein paar Original Zitat im Lauf der Agenda 2010 und der damit verbundenen Hartz-IV-Reform gesammelt. Ich würde mich freuen, wenn die Redaktion dieses Mal die Zitate veröffentlicht. Diese Zitate belegen in beeindruckender Weise die Diskriminierung der Erwerbslosen nach dem SGB II. Um den Befürwortern von Sanktionen vor Augen zu führen, in welchem geistigen Umfeld sie sich bewegen, schließlich ist selbst das Regierungsmotto von CDU und CSU –” sozial ist, was Arbeit schafft” – der nationalistischen Propaganda entlehnt, wo es heißt: “Sozial ist, wer Arbeit schafft“ –.

Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint:Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.

Altkanzler Gerhard Schröder meint:Es gibt kein Recht auf Faulheit.

FDP-Chef Guido Westerwelle meint:Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV-Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt, und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“.

Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger den Kopf.

Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin SPD meint:

Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

CDU- Philipp Mißfelder meint: Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie.

FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

CDU-Vorsitzende Roland Koch meint: Hartz IV eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose zur Not in Billig-Jobs.

Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

Gesundheitsexperten, Peter Oberender meint:Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren. So muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

Die bayrische Arbeits- und Sozialministerin Christine Haderthauer CSU meint: Fordert härtere Sanktionen bei Hartz IV. Nach ihrer Ansicht gebe es bei Hartz IV noch „zu wenig Leidensdruck“ für die betroffenen Menschen.

Frank Steffe CDU-Politiker meint: „Hartz IV-Familien“ die Bildungsgutscheine aus dem Bildungspaket nicht wollen, weil diese sich nicht „zu Bargeld machen lassen“ „Die Bildungsgutscheine sind ausschließlich für das Wohl der Kinder, man kann sie nicht für Nikotin und Alkohol benutzen. Sie lassen sich eben nicht verrauchen und versaufen.“

Die bayrische Arbeits- und Sozialministerin Christine Haderthauer CSUCSU meint: Fordert härtere Sanktionen bei Hartz IV. Nach ihrer Ansicht gebe es bei Hartz IV noch „zu wenig Leidensdruck“ für die betroffenen Menschen.

Frank Steffe CDU-Politiker meint: „Hartz IV-Familien“ die Bildungsgutscheine aus dem Bildungspaket nicht wollen, weil diese sich nicht „zu Bargeld machen lassen“ „Die Bildungsgutscheine sind ausschließlich für das Wohl der Kinder, man kann sie nicht für Nikotin und Alkohol benutzen. Sie lassen sich eben nicht verrauchen und versaufen.“

Dr. Dietmar Bartsch Die Linken: In Zeiten schlechter Wahlergebnisse die Mandate knapper seien, würden sich die Abgeordneten der Linkspartei um die Posten streiten wie die” die Hartz-Vierer um den Alkohol”.

Hessischer Justizminister Dr. Christean Wagner meint: Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die Chance, zu einem geregelten Tagesablauf zurückzukehren und in ein Arbeitsverhältnis vermittelt zu werden. Viele Probanden haben es verlernt, nach der Uhr zu leben, und gefährden damit gerade auch ihren Arbeitsplatz oder ihre Ausbildungsstelle. Durch die Überwachung mit der elektronischen Fußfessel kann eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe geleistet werden.“

In einem Interview gibt der scheidende Vorsitzende des Vermieter-Arbeitskreises “Stadtspuren”, Ulf Hahn, zu, dass durchgespielt wurde, “wie es wäre, alle Potsdamer Hartz-IV-Empfänger” umzusiedeln und in leer stehenden Plattenbauten unterzubringen. Auf Nachfrage gibt er zu, dass dieses Gedankenspiel zwar “absurd” sei, aber angesichts der Tatsache, dass in Potsdam “jährlich 2.000 Menschen zuziehen” und es an entsprechenden Wohnungen mangele, sei “querdenken” erlaubt und Lösungen müssten gesucht werden. Durch eine Umsiedlung der Hartz-IV-Empfänger, so Hahn, würden dann wieder Wohnungen in Potsdam frei und die Umgesiedelten hätten es von Brandenburg/Havel auch nicht allzu weit nach …

Professor Dr. Gunnar Heinsohn meint: Mehr Sozialhilfe verschärft das Problem! Das Beispiel USA zeige, dass die Ausweitung der Sozialhilfe zu mehr Armut geführt habe. Erst als der damalige US-Präsident Bill Clinton ab 1997 das recht auf lebenslange Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzt habe, sei die Zahl der Sozialhilfeempfänger von 12,2 auf 4,5 Millionen gesunken. Die Frauen der Unterschicht betrieben nun Geburtenkontrolle. So sei die Zahl der Sozialhilfe-Mütter drastisch-gesunken, ebenso die Kriminalität der Söhne dieses Milieus.

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