EU-tanic: Wo die Briten ihr eigenes Süppchen kochen

Quelle: pravdatvcom.wordpress.com

http://pravdatvcom.wordpress.com/2013/01/22/eu-tanic-wo-die-briten-ihr-eigenes-suppchen-kochen/

Veröffentlicht am 22. Januar 2013by

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Die britische Regierung setzte wiederholt Sonderregeln für die Insel durch – und steht somit immer wieder mit einem Fuß außerhalb der EU. Die Beziehung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist keine einfache. Premierminister David Cameron wird dies aller Voraussicht nach auch in seiner lange erwarteten Europa-Rede am kommenden Mittwoch zum Ausdruck bringen.

Schon bevor Cameron zuletzt wiederholt drohte, politische Befugnisse aus Brüssel zurück nach London zu holen, setzte die britische Regierung wiederholt Sonderregeln für die Insel durch – und steht somit immer wieder mit einem Fuß außerhalb der EU.

Briten-Rabatt

Da Großbritannien zwar viel in den EU-Haushalt einzahlte, aber kaum von den milliardenschweren Agrarhilfen profitierte, forderte die damalige britische Premier-ministerin Margaret Thatcher 1984: “I want my money back!” – “Ich will mein Geld zurück.” Die “Eiserne Lady” setzte eine Rabatt-Regelung für ihr Land durch, nach der Großbritannien 66 Prozent seines Nettobeitrags an die EU zurückerhält. Der Rabatt besteht bis heute, obwohl er immer wieder den Unmut anderer EU-Länder erregt, da sie nun den britischen Anteil mittragen müssen. Doch abgeschafft werden kann die Regel nur, wenn auch London zustimmt.

Reisefreiheit

Wer von Deutschland nach Frankreich, Österreich oder in die Niederlande reist, muss dafür seinen Pass nicht vorzeigen. Großbritannien-Urlauber sollten den Ausweis jedoch dabei haben: Die Briten haben sich nicht dem Schengen-Abkommen angeschlossen, das den EU-Bürgern Reisefreiheit von Italien bis Norwegen und von Portugal bis Polen garantiert.

Fiskalpakt

In der Eurokrise ist die an ihrer Pfund-Währung festhaltende britische Insel ein gutes Stück weiter von der Kern-EU weggedriftet. Mit Sorge wurden in London die mühseligen Arbeiten an der Euro-Rettung beobachtet, zudem fürchtete die britische Regierung Folgen für den Finanzstandort London durch strengere Banken-Regulierung oder eine Finanztransaktionssteuer. Doch wirklich für Empörung in der EU sorgte, dass sich Großbritannien vor rund einem Jahr dem Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin nicht anschloss.

Innen- und Justizzusammenarbeit

Seit der EU-Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 in Kraft getreten ist, kann Groß-britannien wählen, an welchen Gesetzen im Bereich Inneres und Justiz es sich beteiligt. Kürzlich hat die britische Regierung angekündigt, sich auch aus der gesamten Gesetz-gebung des Politikfelds zu verabschieden, die bereits vor dem Lissabonvertrag ver-abschiedet wurde. Das betrifft rund 130 Gesetze. Das Recht auf einen solchen “Opt Out” genannten Ausstieg hatte sich London durch eine Sonderregelung gesichert. Im Anschluss will London für als wichtig und interessant erachtete Regelungen eine Beteiligung erneut verhandeln.

Fazit: Merkel und Cameron in gespielter Harmonie an der Reling der EU-tanic, wie sagte es der britische Außenminister William Hague so treffend, während Deutschland auf den internationalen Finanzmärkten um Vertrauen für den Pleite-Euro ringt, richtete er öffentlich aus: “Es war Wahnwitz, dieses System zu schaffen. Jahrhundertelang wird man darüber als eine Art Denkmal kollektiver Dummheit schreiben.” Möglicherweise warten die Damen und Herren um Herrn Tothschild nur auf den Eisberg, damit dieses Fiasko ein Ende hat…

Willkommen in der NWO / EU!

Quellen: PRAVDA-TV/format.at vom 22.01.2013

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